Ortsrecht

6. Klasse: Orts- und Kreisrecht


Den kleinsten Geltungsbereich haben in Deutschland die Rechtsvorschriften, die von Städten, Gemeinden und Landkreisen erlassen werden.


Beispiel Friedhofssatzung:


Kraft des ihnen zustehenden Selbstverwaltungsrechts können Gemeinden Bestimmungen erlassen über Formen, Farben und Materialien von Grabsteinen.


Beispiel Gemeindehaushalt:


Über die begrenzte Bereitstellung von Haushaltsmitteln hat eine Gemeinde die Möglichkeit, Voraussetzungen für den Abschluss von befristeten Arbeitsverträgen zu schaffen. Ansonsten ist das Orts- und Kreisrecht für arbeitsrechtliche Fragestellungen wenig ergiebig.



5. Klasse: Landesrecht

Universelle Normenhierarchie


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