Pfingsten in Berlin
Für das Pfingstwochenende vom 21. bis zum 24. Mai 2021 waren in Berlin mehrere größere und kleinere Versammlungen angemeldet worden.
Die großen für Samstag und Sonntag angemeldeten Versammlungen wurden verboten.
Meine beiden für diese Tage angemeldeten Versammlungen wurden ebenfalls verboten.
Im August 2020 konnte ich noch erfolgreich gegen eine entsprechende Verbotsverfügung vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg klagen.
Inzwischen sind die Begründungen für solche Verbote teilweise so hanebüchen und die Verwaltugnsgerichte so RKI-hörig geworden, dass es keinen Sinn mehr macht, gegen solche Verbote gerichtlich vorzugehen.
Die konstruktiv kritische Zivilgesellschaft in Deutschland wird sich deshalb andere Mittel und Maßnahmen als Großdemonstrationen einfallen lassen müssen, wenn sie wieder rechtmäßige Verhältnisse in Deutschland - z.B. in Bezug auf die fehlende wirksame Gewaltenteilung in Deutschland - erreichen will.
Mein für Sonntag, den 23.Mai 2021, gegen 13:50 Uhr auf der Bühne 2 angekündigter Vortrag zum Thema
wurde von Stefan Bauer *) aufgenommen.
Das Video, in dem ich dazu einlade, sich dem Bürger-Bündnis für einen besseren Bundestag anzuschließen, wird in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.
Meine für Montag, den 24. Mai 2021 um 12:00 Uhr vor der Clayallee 354 in Berlin angemeldete Versammlung wurde abgesagt.
Das Manuskript meines Vortrags habe ich hier veröffentlicht:
Bürger-Bündnis für einen besseren Bundestag
*) Stefan Bauer war im Jahr 2013 gemeinsamer von den etablierten Parteien unabhängiger Direktkandidat für den Wahlkreis 222 Rosenheim.