Die Corona-Pandemie war nicht nur eine Gesundheitskrise – sie war auch eine Bewährungsprobe für den Rechtsstaat.
Doch hat die Justiz ihre Kontrollfunktion erfüllt?
Auf Covid-Justiz.de wird sichtbar, wie weit sich die Rechtsprechung von den Prinzipien eines funktionierenden Rechtsstaats entfernt hat. Eine Auswahl von Urteilen aus dieser Zeit zeigt:
✅ Häufig wurden Grundrechte zugunsten politischer Maßnahmen zurückgedrängt.
✅ Gerichte haben ihre Kontrollfunktion oft nicht wahrgenommen.
✅ In einigen seltenen Fällen gab es jedoch mutige, rechtsstaatlich saubere Entscheidungen.
Diese Seite dokumentiert, analysiert und kommentiert die entscheidenden Urteile – ungeschönt und auf den Punkt.
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